Von China wird erwartet, dass es sich dieses Mal schärferen Sanktionen nicht entgegenstellt

Anlässlich des heute erfolgten zweiten Nukleartests Nordkoreas erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckart von Klaeden MdB:

Sowohl die USA als auch Russland und Südkorea haben die Angaben Nordkoreas bestätigt, heute Morgen einen Atomtest durchgeführt zu haben.

Dieser erneute Test ist ein Affront gegen die internationale Gemeinschaft, insbesondere gegen die Mitglieder der Sechsparteiengespräche, die sich seit mehreren Jahren um die Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bemühen. Er ist vor allem ein Schlag ins Gesicht Chinas, von dem das Überleben des nordkoreanischen Regimes abhängt, und das versucht hat, Pjöngjang von einem weiteren Atomtest abzuhalten.

Auch wenn sie wegen der anstehenden Klärung der Nachfolge Kim Jong-ils innenpolitisch motiviert sein sollte, ist diese erneute Provokation Nordkoreas nicht akzeptabel und bedarf einer angemessenen, scharfen Reaktion durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Von China wird erwartet, dass es sich dieses Mal schärferen Sanktionen nicht entgegenstellt.

Nach dem Atomwaffenversuch Nordkoreas im Oktober 2006, mit dem sich Kim Jong-il auch damals über alle internationalen Appelle hinweggesetzt hatte, verurteilte die internationale Gemeinschaft einhellig das Vorgehen Pjöngjangs und erhöhte mittels Sanktionen den Druck auf das diktatorische Regime. Gleichzeitig wurde aber Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Diese ausgestreckte Hand hat das stalinistische Regime in Nordkorea nun erneut ausgeschlagen.

Die Erfahrung mit Nordkorea zeigt, dass autoritären und diktatorischen Regimen mit Festigkeit begegnet werden muss, bevor man sich auf Verhandlungen einlassen kann. Es besteht immer die Gefahr, dass frühe Dialogbereitschaft als Schwäche ausgelegt und Verhandlungen als Zeitgewinn für das Vorantreiben der eigenen Waffenprogramme betrachtet werden.

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